Urte Pieconka
Diplom Betriebswirtin (FH) / Fachberaterin für betriebliche Versorgungssysteme (FH)

Fachartikel

So geht bAV

Was ist die Anpassungsprüfungspflicht ?
Ein Artikel des Blogs "So geht bAV" über die "Anpassungsprüfungspflicht"

Im BetrAvG (Betriebsrentengesetz) finden wir die Anpassungsprüfungspflicht im Paragraphen 16 unter dem Oberbegriff „Anpassungen“.

Es geht grundsätzlich darum, dass der Arbeitgeber alle 3 Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge prüfen muss. Dabei sind insbesondere die Belange des Versorgungsempfängers (des oder der Begünstigten der bAV) und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers zu berücksichtigen.

Was bedeutet das und wie erfüllen Sie die Anpassungsprüfungspflicht?

Seitens des Gesetzgebers bestehen 3 Möglichkeiten:

  1. Der Anstieg der bAV orientiert sich am Verbraucherpreisindex für Deutschland und ist mindestens in derselben Höhe oder
  2. der Anstieg orientiert sich an der Erhöhung der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen des Unternehmens im Prüfungszeitraum,
  3. oder: Die Verpflichtung zur Prüfung entfällt.

So geht bAV

Die wichtigsten Fakten zum Betriebsrentenstärkungsgesetz
Neue Wege zum Betriebsrentenstärkungsgesetz

Das Betriebsrentenstärkungsgesetz wurde von der großen Koalition noch kurz vor den Neuwahlen durchgewunken. Es soll die Durchdringung der betrieblichen Altersvorsorge insbesondere bei mittelständischen und eher kleineren Unternehmen erhöhen und die sog. Geringverdiener stärker mit ins Boot holen.

Das ändert sich durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz

Neu: es gibt eine völlig neue Welt neben der alten Welt, wie auch bisher mit 5 Durchführungswegen

  • Direktversicherung
  • Pensionsfonds
  • Pensionskasse
  • Unterstützungs- oder U-Kasse
  • und Direktzusage

sowie den alten 3 Formen der Leistungszusagen

  • reine Leistungszusage
  • BOLZ = beitragsorientierte Leistungszusage
  • und BZML = Beitragszusage mit Mindestleistung.